AGB
Allgemeine Geschäfts- und Nutzungsbedingungen evetichwill.de
Teil 1 – AGB Allgemein
1. Vorwort
evetichwill ist ein Internetportal, auf dem sich türkische und deutsch-türkische Brautpaare sowie andere Interessierte (nachfolgend: Nutzer) rund um das Thema Hochzeit, insbesondere interkulturelle Hochzeit informieren und austauschen können.
Neben einem Blog, Ratgeber und einer Modegalerie, wird zusätzlich ein Branchenbuch angeboten, in dem sich Dienstleister vorstellen, ihre Dienste anbieten sowie für diese werben können (nachfolgend: Anbieter).
2. Geltungsbereich
Für alle Verträge und Leistungen zwischen evetichwill und den Nutzern und Anbietern gelten ausschließlich die nachstehenden AGB in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen Fassung. Sämtliche Abweichungen bedürfen zu Ihrer Wirksamkeit einer ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung durch evetichwill.
Die Nutzer bestätigen durch Nutzung des Portals, die AGB gelesen zu haben und erklärt sich damit einverstanden. Bei Registrierung erfolgt die Anerkennung der AGB nochmals gesondert.
3. Leistungsumfang und Verfügbarkeit
Trotz sorgfältiger Wartung und Pflege des Systems kann die jederzeitige Verfügbarkeit des Services nicht garantiert werden. evetichwill übernimmt keinerlei Garantie oder Gewährleistung in Bezug auf die Seite und ihre Nutzung einschließlich der Daten, die auf die Seite übertragen wer-den. Ein Anspruch auf Nutzung des Services besteht nicht. Zur Ausführung von Wartungsarbeiten, Änderungen an der Website kann die Verfügbarkeit des Services teilweise oder insgesamt vorü-bergehend oder ständig unterbrochen werden. Für die Einstellung oder Unterbrechung der Website wird jede Haftung für ggf. entstehende Kosten, Schäden oder Verluste ausgeschlossen, es sei denn, Schäden oder Verluste sind auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit von evetichtwill zurückzuführen.
4. Verantwortlichkeit und Haftungsausschluss
Trotz Bemühungen von evetichwill den Internetauftritt aktuell und informativ zu halten, übernimmt sie keinerlei Gewährleistung oder Haftung für die Richtigkeit, Aktualität und Vollständigkeit des gesamten Inhalts. Insbesondere lehnt evetichwill die Verantwortung für Inhalte (Texte, Bilder und Audio) von Dritten ausdrücklich ab. Die Informationen auf dieser Seite dienen der allgemeinen Information und stellen keine rechtliche Beratung dar. Darüber hinaus distanziert sich evetichwill ausdrücklich von allen Inhalten fremder Internet-Seiten, zu denen diese Seite Links anbietet. Verlinkte Seiten wurden zum Zeitpunkt der Verlinkung auf mögliche Rechtsverstöße hin überprüft, jedoch werden verlinkte Seiten von evetichwill weder verantwortet noch macht sich evetichwill die Inhalte der Seiten zu eigen. evetichwill übernimmt somit keinerlei Haftung in Bezug auf solche Seiten und ggf. entstehende Schäden in Verbindung mit der Nutzung solcher Links.
Sofern evetichwill erfährt, dass einzelne Beiträge der Nutzer oder Anbieter die Rechte von Dritten verletzen, wird evetichwill diese Beiträge ohne vorherige Vorankündigung löschen.
Evetichwill hat darüber hinaus das Recht, dem Dritten, dessen Rechte verletzt wurden, sämtliche Daten des Nutzers oder Anbieters, über die evetichwill verfügt, bekannt zu geben.
5. Datenschutz
Unsere Datenschutzpraxis steht im Einklang mit dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) sowie dem Teledienstedatenschutzgesetz (TDDSG).
evetichwill versichert, bei der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten, die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes und anderer einschlägiger Rechtsnormen zu beachten. Es werden nur die Daten erhoben und gespeichert, die zur Nutzung unserer Services unbedingt erforderlich sind. Persönlichen Daten werden stets vertraulich behandelt und an Dritte nur dann weitergegeben, wenn dies zum Zwecke der Vertragsabwicklung unbedingt erforderlich ist. Sollte evetichwill per-sonenbezogene Daten weiter als es zur zweckbezogenen Durchführung des Vertrages oder der Services unbedingt nötig ist, nutzen, wird sie vorher von dem Betroffenen eine entsprechende, ausdrückliche Ermächtigung einholen.
6. Urheberrecht
Angebot und Inhalt auf den Seiten von evetichwill werden von Pinar Sahin, Konrad-Celtis-Str. 25, 81369 München, bereitgestellt und aktualisiert. Sämtliche Daten und Informationen des Portals evetichwill, insbesondere Bilder, Illustrationen, Videoclips und Beschreibungen sind durch Urheberrechte, Warenzeichen und andere Rechte bezüglich des geistigen Eigentums geschützt. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind! Das Copyright für veröffentlichte, von evetichwill selbst erstellte Objekte bleibt allein bei evetichwill. Die Daten und Informationen des Portals evetichwill dürfen weder kopiert, noch vervielfältigt, neu veröffentlicht, heraufgeladen, versendet, übertragen oder in sonstiger Weise, einschließlich E-Mail und andere elektronische Mittel, verteilt werden. Ohne die vorherige schriftliche Zustimmung des Eigentümers ist weder eine Veränderung der Daten und Informationen noch deren Nutzung auf anderen Websites bzw. auf durch Netzwerke verbundene Computerumgebungen sowie deren Nutzung für andere als persönliche, nichtgewerbliche Zwecke ein Verstoß gegen Urheberrechte, Warenzeichen und andere Eigentumsrechte und somit verboten. Bei einem Verstoß gegen die Urheberrechte behalten wir uns die strafrechtliche Verfolgung vor.
7. Gewinnspiel
Die Teilnahme an den Gewinnspielen steht jedem, der volljährig ist und seinen Wohnsitz in Deutschland hat, frei. Für die Teilnahme ist die Inanspruchnahme einer Dienstleistung nicht er-forderlich. Die Mitarbeiter von evetichwill, deren Angehörige oder eventuell beteiligte Sponsoren sind von der Teilnahme ausgeschlossen. Qualifizieren sich mehrere Teilnehmer für einen Gewinn, entscheidet das Los. evetichwill übernimmt keine Gewähr für entgangene Gewinnchancen durch technische Verbindungsstörungen o.ä.. evetichwill behält sich das Recht vor, Gewinnspiele aus gerechtfertigten Gründen abzusagen, jederzeit zu verlängern oder zu verkürzen. Eine Barauszahlung der Sachpreise findet nicht statt. Die Preise sind nicht übertragbar. Die Teilnehmer (und deren Gäste) erklären sich für den Gewinnfall mit der Veröffentlichung ihres Namens und von Bildern zu Werbezwecken einverstanden. Mit der Teilnahme treten sie als Gewinner sämtliche Rechte an allen kreativen Materialien an evetichwill ab. Der Rechtsweg ist ausgeschlossen.
8. Salvatorische Klausel
Die Unwirksamkeit einzelner Klauseln dieser Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen berührt die Wirksamkeit der übrigen Klauseln nicht.
9. Änderungen der AGB
evetichwill behält sich vor, diese Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen jederzeit ohne Vorankündigung zu ändern. Bitte besuchen Sie diese Seite gelegentlich wieder, um sich über den aktuellen Stand zu informieren.
10. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es gilt deutsches Recht. Das UNCITRAL-Kaufrecht (UN Kaufrecht) wird ausdrücklich ausgeschlossen. Der Gerichtsstand ist München, sofern der Kunde Vollkaufmann im Sinne des HGB ist.
Teil 2 – Branchenbucheinträge auf evetichwill
1. Leistungen und Pflichten von evetichwill
a. evetichwill bietet gewerblich tätigen Dienstleistern der Hochzeitsbranche (Anbietern) die Möglichkeit, sich im Branchenbuch von evetichwill, in der passenden Dienstleister Kategorie (Branche) einzutragen. Einzelheiten ergeben sich aus dem Angebot auf evetichwill selbst.
b. evetichwill behält sich vor, die angebotenen Dienste und sonstigen Hilfsmittel jederzeit zu ändern und/oder einzuschränken, soweit hierdurch die Möglichkeiten des Anbieters nicht wesentlich beeinträchtigt werden und dem Anbieters eine solche Änderung/Einschränkung zumutbar ist.
c. Der Anbieter ist nicht berechtigt, die eingeräumten Nutzungsrechte an Dritte zu übertragen und/oder Dritten Nutzungsrechte einzuräumen.
d. evetichwill garantiert die einwandfreie Wiedergabe von Text- und Bildinformationen unter der Voraussetzung, dass die gelieferten Vorlagen eine einwandfreie Wiedergabe im Rahmen der technischen Möglichkeiten gestatten.
e. evetichwill behält sich das Recht vor, Einträge ohne Angabe von Gründen abzulehnen oder zu löschen.
f. Für die Darstellung des Eintrags an einem bestimmten Platz bei einem Suchergebnis wird keine Gewähr geleistet.
2. Pflichten des Anbieters; Verantwortung für Inhalte
a. Für die von evetichwill angebotenen Dienste hat der Anbieter eine Vergütung gemäß Ziffer 3 zu bezahlen.
b. Der Anbieter darf die von evetichwill angebotenen Dienste nur für die nach dem Vertrag vorgesehenen Zwecke einsetzen. Eine darüber hinausgehende Nutzung ist ausdrücklich untersagt.
c. Der Anbieter sichert zu, dass sämtliche im Registrierungsverfahren abgefragten Daten richtig sind und verpflichtet sich, soweit erforderlich, diese zu aktualisieren.
d. Der Anbieter hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Gestaltung seines Branchenbucheintrages verwendeten Inhalte bzw. deren Veröffentlichung nicht gegen rechtliche Bestimmungen verstoßen und Rechte Dritter nicht beeinträchtigt werden. Dies gilt insbesondere für Inhalte, die
- Urheberrechte, Leistungsschutzrechte, Markenrechte, Persönlichkeitsrechte oder andere Schutzrechte Dritter verletzen;
- gegen strafrechtliche Bestimmungen (z.B. §§ 130, 130a, 131, 184, 184c, 284, 286 StGB) verstoßen;
- jugendgefährdend oder geeignet sind, das körperliche, geistige und sittliche Wohl von Kindern und Jugendlichen zu beeinträchtigen;
- geeignet sind, Nutzer oder andere Personen zum Gebrauch schädlicher, insbesondere dem Arzneimittel- oder Betäubungsmittelgesetz unterfallender, Stoffe zu ermutigen oder aufzu-stacheln;
- rassistischer oder diskriminierender Natur sind;
- pornographisch im Sinne des § 184 StGB sind oder überwiegend sexuellen Bezug haben;
- Gewalt verherrlichen oder verharmlosen;
- Glücksspiele darstellen;
- die Grundrechte der Bundesrepublik Deutschland missachten oder gegen diese verstoßen.
e. Verstößt der Inhalt des Branchenbucheintrages gegen diese AGB, ist evetichwill berechtigt, die betreffenden Inhalte und/oder – soweit erforderlich – den gesamten Eintrag zu sperren und die Daten zu löschen und Dritten Auskunft über den Anbieter zu erteilen; Ansprüche des Anbieters auf Schadensersatz sind in diesem Fall ausgeschlossen.
f. Der Anbieter stellt evetichwill von sämtlichen Ansprüchen, Schäden und Aufwendungen frei, die gegen evetichwill wegen der vom Anbieter verwendeten Inhalte geltend gemacht werden; dies umfasst auch die erforderlichen Kosten der Rechtsverteidigung.
g. Der Anbieter erstellt auf eigene Kosten Sicherungskopien von allen Inhalten und/oder Daten, die auf den Server von evetichwill überspielt werden, auf anderen Datenträgern, so dass im Falle eines Datenverlustes bei evetichwill der gestaltete Branchenbucheintrag wieder hergestellt werden kann.
i. Für die Aufbewahrung von Fotos und Filmen übernimmt evetichwill keine Haftung.
3. Vergütung, Fälligkeit
a. Die für die Nutzung der von evetichwill angebotenen Dienste zu zahlende Vergütung bestimmt sich nach der jeweils gültigen Preisliste bzw. den Preisinformationen, welche bei evetichwill angefragt werden können. Angebotspreise für Branchenbucheinträge auf evetichwill verstehen sich rein netto zzgl. gesetzlicher Mehrwertsteuer.
b. Die Bezahlung erfolgt per Rechnung (Überweisung) auf 12 Monate im Voraus.
c. Die zu zahlende Vergütung wird unverzüglich nach Vertragsschluss bzw. bei Vertragsverlängerung zur Zahlung fällig.
d. Bei Zahlungsverzug oder Stundung werden Verzugszinsen Höhe von 8% über dem Basiszinssatz-sowie etwaige Einziehungskosten berechnet. Weitergehende Ansprüche von evetichwill bleiben unberührt.
e. Im Falle des Verzuges ist evetichwill berechtigt, den Eintrag des Anbieters bzw. seine Zugangs-möglichkeit zu den Diensten von evetichwill bis zum Zahlungseingang zu sperren, wenn dies dem Anbieter zuvor unter Setzung einer angemessenen Zahlungsfrist angekündigt worden ist.
f. Eine Aufrechnung durch den Anbieter ist nur zulässig, wenn die zugrunde liegende Gegenforderung unbestritten, von evetichwill anerkannt oder rechtskräftig festgestellt ist. Die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts durch den Anbieter ist nur zulässig, wenn die zugrunde liegende Gegenforderung aus demselben Vertragsverhältnis stammt.
4. Mängel
a. Bei einem Mangel der von evetichwill erbrachten Leistungen gelten die gesetzlichen Vorschriften.
b. Offensichtliche Mängel hat der Anbieter unverzüglich nach Leistungserbringung durch evetichwill, nicht offensichtliche Mängel unverzüglich nach ihrer Entdeckung bei evetichwill schriftlich geltend zu machen. Eine verspätete Geltendmachung führt zum Ausschluss der Gewährleistungsrechte.
c. evetichwill leistet keine Gewähr für eine jederzeitige Erreichbarkeit und Verfügbarkeit der ange-botenen Dienste, sofern die Nichterreichbarkeit bzw. Nichtverfügbarkeit auf Umstände zurückzuführen ist, die außerhalb des Einflussbereichs von evetichwill liegen. Dies gilt insbesondere für Handlungen Dritter, die nicht im Auftrag von evetichwill handeln, für von evetichwill nicht beeinflussbare technische Gegebenheiten sowie für höhere Gewalt.
5. Vertragsdauer; Kündigung
a. Die Mindestvertragsdauer beträgt 12 Monate. Die Vertragsdauer verlängert sich automatisch um weitere 12 Monate, wenn nicht 3 Monate vor Ablauf der Vertragsdauer die schriftliche Kündigung erfolgte. Die Frist ist gewahrt, wenn die Kündigung binnen der Frist evetichwill zugegangen ist. Für die Verlängerung gelten die aktuellen Preise gemäß veröffentlichter Preisliste. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt.
b. Ein wichtiger Grund, der evetichwill zu einer außerordentlichen Kündigung berechtigt, liegt insbesondere dann vor, wenn der Anbieter
- gegen wesentliche Vertragspflichten verstößt;
- über das Vermögen des Anbieters das Insolvenzverfahren eröffnet wird oder die Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Nutzers mangels Masse abgelehnt wird.
c. Die Kündigung bedarf der Schriftform.
d. Nach Beendigung des Vertrags ist evetichwill berechtigt, die vom Anbieter auf den Server von eve-tichwill überspielten Inhalte und/oder Daten zu löschen und Eintrag aus dem Branchenbuch zu nehmen. Nach Vertragsbeendigung ist ein Zugriff des Anbieters auf die Inhalte/Daten nicht mehr möglich.
6. Korrekturen
Der Anbieter hat bei unrichtigem oder unvollständigem Erscheinen seines Eintrags Anspruch auf Korrektur. Sollte der Fehler nachweislich durch evetichwill verursacht worden sein, besteht lediglich Anspruch auf Korrektur, ein darüber hinaus gehender Anspruch besteht nicht. Der Anbieter hat die Möglichkeit seinen Eintrag während der Laufzeit durch evetichwill verändern, bzw. zu korrigieren zu lassen.
7. Widerrufsbelehrung
a. Widerrufsrecht
Der Anbieter kann seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:
Pınar Șahin
Konrad-Celtis-Str. 25
81369 München
Tel: 089/54 57 04 14
E-Mail: email hidden; JavaScript is required
b. Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben.Kann der Anbieterdie empfangene Leistung everichwill ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss der Anbieter evetichwill insoweit ggf. Wertersatz leisten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Anbieter mit der Absendung seiner Widerrufserklärung, für evetichwill mit deren Empfang.
c. Besondere Hinweise
Bei einer Dienstleistung erlischt das Widerrufsrecht vorzeitig, wenn evetichwill mit der Ausführung der Dienstleistung mit ausdrücklichen Zustimmung des Anbieters vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder der Anbieter dies selbst veranlasst hat.
Stand Oktober 2011,
evetichwill®
